четверг, 22 января 2015 г.

Donezk

Gewalt in Ukraine eskaliert trotz politischer Bemühungen

Bei Beschuss von Bus in Donezk sterben 13 Menschen

Das diplomatische Ringen um eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise hat eine neue Gewalteskalation nicht verhindern können: Bei einem Granatenbeschuss wurden im ostukrainischen Donezk mindestens 13 Zivilisten getötet. Erst kurz zuvor hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinen ukrainischen, russischen und französischen Kollegen auf einen Abzug schwerer Waffen aus dem Krisengebiet geeinigt.
In dem seit neun Monaten anhaltenden gewaltsamen Konflikt zwischen ukrainischer Armee und prorussischen Rebellen in der Ostukraine wurden nach neuen Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bislang 5000 Menschen getötet und mehr als 10.000 verletzt. Gegen ein im September in Minsk geschlossenes Waffenstillstandsabkommen wird immer wieder verstoßen. Nach Zählungen der Nachrichtenagentur AFP wurden in den vergangenen 24 Stunden im Osten des Landes mindestens 41 Menschen getötet. Allein bei dem Beschuss eines Busses wurden am Morgen zwölf Insassen und ein Autofahrer getötet. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums in einem bisher von den Kämpfen weitgehend verschonten Viertel von Donezk, mehr als 15 Kilometer vom heftig umkämpften internationalen Flughafen entfernt. Noch Stunden später lagen blutige Leichen in den Sitzen des Busses, um den sich entsetzte Bewohner versammelten. Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für den Beschuss verantwortlich. "Russische Terroristen haben wieder eine schreckliche Tat gegen die Menschlichkeit begangen", erklärte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach von einem "monströsen Verbrechen". Die Kriegsparteien in Kiew und ihre "ausländischen Sponsoren" machten auch vor menschlichen Opfern nicht Halt. In der blutigen Auseinandersetzung um den Donezker Flughafen erlitt die ukrainische Armee einen Rückschlag: Die Soldaten zogen sich aus einem zentralen Teil zurück, nachdem "der Beschuss aus allen Richtungen" gekommen sei, wie ein Militärsprecher sagte. Nach Angaben der Armee wurden binnen 24 Stunden zehn Soldaten bei den Kämpfen um den Flughafen getötet. In der Umgebung des Flughafens dauerten die Kämpfe an. Zehn weitere Zivilisten wurden nach Angaben eines Rebellenkommandeurs in der östlichen Stadt Gorliwka getötet. In Donezk stellten prorussische Separatisten etwa 20 gefangene ukrainische Soldaten öffentlich zur Schau. Wie ein AFP-Reporter berichtete, wurden die in Zivil gekleideten und teilweise verletzten Gefangenen auf die Knie gezwungen. Einwohner bewarfen sie mit Glassplittern und anderen Gegenständen. Die dramatische Eskalation überschattete die hartnäckigen Bemühungen von Bundesaußenminister Steinmeier um eine Lösung des festgefahrenen Konflikts. Mit seinen Kollegen aus der Ukraine, Frankreich und Russland hatte Steinmeier nach eigenen Angaben am späten Mittwochabend in Berlin kleine Fortschritte erzielen können. Demnach einigten sich die Gesprächspartner auf die im Minsker Abkommen festgelegte Demarkationslinie, hinter die die Konfliktparteien schwere Waffen zurückziehen sollen. Steinmeier wollte in Berlin die Hoffnung auf das Zustandekommen eines Krisengipfels der Staats- und Regierungschefs der vier beteiligten Länder in Kasachstan noch nicht aufgeben. Die Gespräche seien eine Geduldsprobe gewesen, die Beteiligten wüssten aber, "dass es so nicht weitergehen kann". Der Aufruf der Außenminister zur sofortigen Einstellung der Kämpfe in der Ostukraine verhallte aber offensichtlich ungehört.

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